Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Pronold
Antwort von Florian Pronold
SPD
• 21.01.2008

(...) Wesentlich schwieriger finde ich die Beurteilung der von Ihnen angesprochenen Softair-Waffen. Hier ist im Gesetzentwurf eine deutliche Absenkung der zulässigen Mündungsenergie vorgesehen. Zweifellos können auch diese Geräte zu nicht unerheblichen Verletzungen führen. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 28.01.2008

(...) Unser politisches System mit der gegenseitige Kontrolle unserer Verfassungsorgane, den Parlamenten als zentralen Ort für Entscheidungsfindungen und dem Grundgesetz als Grundlage allen politischen Handelns hat sich bewährt. (...) Das betrifft nicht nur das Thema direkte Demokratie, sondern beispielsweise auch die Aufnahme der ausdrücklichen Erwähnung von Kinderrechten in unsere Verfassung. (...)

Frage von Dipl.-Phys. Helmut G. • 18.01.2008
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 19.02.2009

Sehr geehrter Herr Gobsch,

bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es mir nicht möglich ist, Buchempfehlungen nachzukommen und darauf gestützt Ermittlungen zum Wahrheitsgehalt einzelner Aussagen aufzunehmen.

Portrait von Gotthard Elsner
Antwort von Gotthard Elsner
FREIE WÄHLER
• 18.01.2008

(...) Wir haben uns aus den kommunalen Vertretungen erst sehr jung etabliert und müssen unser Programm noch erweitern und verbessern, haben allerdings keine Altlasten zu beseitigen. Wahlrechtsänderungen werden auch Gegenstand unserer Beratungen sein. Wir haben vieles auch einfacher, weil wir unverbraucht die heutigen & jetzigen Wünsche der mündigen Bürger (und Bürgerbewegungen) umsetzen können. (...)

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