Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norbert T. • 18.01.2008
Portrait von Anton Schaaf
Antwort von Anton Schaaf
SPD
• 25.01.2008

(...) Wenn die Behörde klare Aussagen machen kann, wie solche Untersuchungen technisch im Detail aussehen werden und das Bundesverfassungsgericht die Online-Durchsuchung für grundsätzlich verfassungskonform hält, dann werden wir sie ins BKA-Gesetz aufnehmen, selbstverständlich mit den vom Verfassungsgericht geforderten Einschränkungen. (...)

Antwort von Bernd Fell
FDP
• 24.01.2008

(...) 1. Die Möglichkeit bei Abschluss des Kreditvertrages die Weitveräußerung auszuschließen - mit Informationspflicht der Bank. (...)

Portrait von Ursula Ernst
Antwort von Ursula Ernst
CDU
• 23.01.2008

(...) leider habe ich den Beitrag nicht gesehen und zum Fernsehen im Wahlkampf habe ich auch nicht viel Zeit. Die CDU hat auf Ihrem letzten Parteitag in Hannover im Dezember ein Papier zum Thema "In Chancen denken - Strategische Standortpolitik im 21. Jahrhundert" beschlossen. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 04.02.2008

(...) Das Passagieraufkommen wird sich Prognosen zu Folge bis 2010 verdreifachen. Trotz hervorragender Lage der Stadt - Hamburg liegt am Schnittpunkt verschiedener nordeuropäischer Kreuzfahrtrouten - hat die Stadt diese Entwicklung bisher verschlafen. Erst in diesem Frühjahr soll mit den Bauarbeiten für ein 2. (...)

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