Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Norbert T. • 18.01.2008
Antwort von Anton Schaaf SPD • 25.01.2008 (...) Wenn die Behörde klare Aussagen machen kann, wie solche Untersuchungen technisch im Detail aussehen werden und das Bundesverfassungsgericht die Online-Durchsuchung für grundsätzlich verfassungskonform hält, dann werden wir sie ins BKA-Gesetz aufnehmen, selbstverständlich mit den vom Verfassungsgericht geforderten Einschränkungen. (...)
Frage von Veit M. • 18.01.2008
Antwort ausstehend von Sebastian Topp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Veit M. • 18.01.2008
Antwort von Markus Brinkmann SPD • 22.01.2008 Sehr geehrter Herr Mühling,
Frage von Veit M. • 18.01.2008
Antwort von Bernd Fell FDP • 24.01.2008 (...) 1. Die Möglichkeit bei Abschluss des Kreditvertrages die Weitveräußerung auszuschließen - mit Informationspflicht der Bank. (...)
Frage von Veit M. • 18.01.2008
Antwort von Ursula Ernst CDU • 23.01.2008 (...) leider habe ich den Beitrag nicht gesehen und zum Fernsehen im Wahlkampf habe ich auch nicht viel Zeit. Die CDU hat auf Ihrem letzten Parteitag in Hannover im Dezember ein Papier zum Thema "In Chancen denken - Strategische Standortpolitik im 21. Jahrhundert" beschlossen. (...)
Frage von Gerd R. • 18.01.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 04.02.2008 (...) Das Passagieraufkommen wird sich Prognosen zu Folge bis 2010 verdreifachen. Trotz hervorragender Lage der Stadt - Hamburg liegt am Schnittpunkt verschiedener nordeuropäischer Kreuzfahrtrouten - hat die Stadt diese Entwicklung bisher verschlafen. Erst in diesem Frühjahr soll mit den Bauarbeiten für ein 2. (...)