Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gabriele G. • 11.09.2009
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 21.09.2009 (...) Die Ergebnisse der Konferenzen fließen in die Fortschreibung des nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung ein. Der Aktionsplan soll eine Gesamtstrategie zum Inhalt haben, mit der sexualisierte Gewalt und Ausbeutung auf allen Ebenen bekämpft wird. (...)
Frage von Karl-Friedrich M. • 10.09.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Nico B. • 10.09.2009
Antwort von Detlef Knauer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.09.2009 (...) Ich befürworte keineswegs eine Zensur, weder im Internet noch bei anderen Medien. Allerdings sollten eindeutig kriminelle und rechtswidrige Inhalte keine Plattform im Internet erhalten. (...)
Frage von Tobias M. • 10.09.2009
Antwort von Dennis Laurisch PIRATEN • 16.09.2009 (...) ich bin mir nicht sicher, ob man Netzneutralität politisch auf Dauer absichern kann. Auch wenn man Eingriffe in das DNS per Gesetz ausschließen sollte - letztendlich kann beinahe jede politische Entscheidung zum Schutze der Netzneutralität schon kurze Zeit später wieder gekippt werden. (...)
Frage von Klaus K. • 10.09.2009
Antwort von Jürgen Blumer MLPD • 13.09.2009 (...) Auch aufrechte Kommunisten sind durch falsche Anschuldigungen umgekommen. Dennoch hat die MLPD ein differenziertes Verhältnis zu Stalin, unterscheiden wir zwischen seinen Verdiensten und seinen Fehlern und Schwächen. (...)
Frage von Georg Z. • 10.09.2009
Antwort von Franziska Eichstädt-Bohlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.09.2009 (...) Hier habe ich meine Meinung inzwischen geändert. Die Initiative von "abgeordnetenwatch.de", dass Abgeordnete selbst einen Beitrag dazu leisten, finde ich besser. (...)