(...) Tatsächlich gibt es hinsichtlich der Bewegungsenergie von Airsoftwaffen eine gewisse Toleranzgrenze. Sie beträgt 10 %, liegt also bezogen auf den gesetzlich fixierten Richtwert von maximal 0,5 Joule pro Schuss bei den von Ihnen genannten 0,55 Joule. (...)
(...) Wir müssen aus den Fehlern der Bankenaufsicht und der Manager lernen. Doch bei aller Kritik an dem Versagen der Banken, aus denen wir lernen müssen: Das Gesetzespaket zur Stabilisierung des deutschen Finanzmarktes war aus meiner Sicht richtig – und auch unverzichtbar. (...)
(...) Es wird überprüft werden, ob und gegebenenfalls wo das Instrumentarium des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes weiter entwickelt werden muss. Wir wollen mit einem "Deutschlandfonds" einen verbesserten Zugang zu Liquidität schaffen, um unter Beibehaltung des Hausbankenprinzips z.B. die Finanzierung von Investitionen, Projekten oder Exporten zu sichern. Wir wollen Unternehmen mit internationaler Wettbewerbsfähigkeit und gesunden Geschäftsmodellen helfen, die keine oder nicht im ausreichendem Maße Kredite erhalten. (...)
(...) Unser Landtag in Thüringen sieht den Verzicht auf Studiengebühren als Standortvorteil für unseren Hochschulstandort an und wirbt so für ein Studium in Thüringen. Unser Ministerpräsident Dieter Althaus hat versichert, auf Studiengebühren in der laufenden Legislaturperiode zu verzichten. (...)
Sehr geehrter Herr Bahler,
ich möchte mich der Antwort des Kollegen Andreas Schmidt anschließen, dem Sie bereits die gleiche Frage gestellt haben und ihn folgendermaßen zitieren: