Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von René Aust
Antwort 08.11.2019 von René Aust AfD

(...) Dies liegt auch daran, dass heutzutage Begriffe, die mit schrecklichen Ereignissen verbunden sind, so beliebig verwendet werden. Der Faschismus hat in seiner Epoche fürchterliche Verbrechen angerichtet, niemand in der AfD wünscht sich ihn zurück oder auch nur etwas Ähnliches. Im Gegenteil: Mit guter Politik und konsequenter Achtung des Grundgesetzes bekämpfen wir Extremismus jeglicher Art. (...)

Frage von Martin E. • 20.10.2019
Frage an Mario Voigt von Martin E. bezüglich Umwelt
Mario Voigt, Portraitfoto. Er trägt Brille ein blaues Sakko, ein weißes Hemd und eine schwarzer Krawatte.
Antwort 22.10.2019 von Mario Voigt CDU

(...) Das gilt im Übrigen nicht für die AfD, die Sie vertreten. Als ich im September einen Antrag zum Verbot von Windkraft im Wald per Waldgesetz vorgeschlagen habe, ist das an fehlender Unterstützung durch Rot-Rot-Grün und der AfD gescheitert. Es ging um den einfachen Satz: Windkraftanlagen im Wald sind nicht erlaubt. (...)

Portrait von Katharina Schmidt
Antwort 22.10.2019 von Katharina Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Weil das wäre nicht glaubwürdig. Warum sollen wir Wahlkampf Dinge versprechen, die wir nicht halten können? Das ist nicht unser Stil. (...)

Portrait von Heike Taubert
Antwort 24.10.2019 von Heike Taubert SPD

(...) Im MDR-Staatsvertrag ist in §6 der Programmauftrag geregelt, bei dem Sie in Zweifel ziehen, dass Teile des Programms der öffentlich-rechtlichen Sender von diesem Auftrag gedeckt wären. Hier heißt es in §6 Absatz 1: "Der MDR hat in seinen Sendungen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale, nationale und länderbezogene Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben. (...)