Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 01.04.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich bin der festen Überzeugung, daß das Waffenrecht nicht der Schlüsssel zur Verhinderung von Amokläufen ist. Es geht vielmehr um die Frage, wie junge Männer in unserer Gesellschaft aufwachsen. (...)

Portrait von Friederike Föcking
Antwort 05.04.2009 von Friederike Föcking CDU

(...) Auch mich ärgern die von Ihnen geschilderten Auslagen in einschlägigen Geschäften. Trotzdem halte ich ein Verbot von Gebrauchsgegenständen, die für den Konsum von Drogen genutzt werden können, leider für nicht umsetzbar, denn die einschlägigen Regelungen des Bundes und der Länder beziehen solche Gegenstände nicht mit ein. Es dürfte auch schwierig sein, dafür hinreichend sichere Abgrenzungen zu finden. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 18.05.2009 von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Frau Künast hat Ihre Vorstellungen in Interviews, Veranstaltungen und Gesprächen dargelegt. Eine Öko-Modellstadt hat sie schon im Januar vergangenen Jahres gefordert. Dazu http://www.tagesspiegel.de/berlin/Tempelhof;art270,2462865 (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 29.05.2009 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Trotzdem dauert es oft lange, bis sich geldpolitische Entscheidungen auf Kreditzinsen auswirken. In der jetzigen Situation merken die Kunden von den Leitzinssenkungen noch nicht genug. Hier ist es an den Banken, die Zinssenkungen an die Kunden weiterzugeben. (...)

Portrait von Martina Koeppen
Antwort 22.03.2009 von Martina Koeppen SPD

(...) Im Amtlichen Anzeiger vom 13.03.2009 wurde die "Öffentliche Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplans", der "Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Lokstedt 56", die "Öffentliche Auslegung der Änderung des Landschaftsschutzprogramms" und die "Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Lokstedt 56" bekannt gegeben. (...)