Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 16.09.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Das immerhin hat die Berliner Polizei auch angekündigt. Worauf wir aber immer noch warten ist die eindeutige Kennzeichnung von Beamten, die solche Fälle von vornherein unwahrscheinlicher macht - da werden wir bei Senator Körting auch dranbleiben. (...)

Portrait von Christian Burholt
Antwort 15.09.2009 von Christian Burholt CDU

(...) auch keine umfassenden Erkenntnisse habe, kann ich derzeit zu keiner Bewertung kommen. Auch für Polizisten gilt dPolizisten>Unschuldsvermutung. Wenn sie eine Straftat im Amt begangen haben sollten, müssen selbstverständlich straf- und dienstrechtliche Konsequenzen gezogen werden. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 16.09.2009 von Eva Högl SPD

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Selbstverständlich lehne ich unnötige Gewalt durch die Polizei gegen Bürgerinnen und Bürger ab. Das von Ihnen angesprochene Video hat dazu geführt, dass die Polizei Berlin ein Strafverfahren wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet hat. (...)

Portrait von Marcus Fischer
Antwort 15.09.2009 von Marcus Fischer FDP

(...) Mein Erststimmenergebnis zeigt mir jedoch, inwieweit ich Menschen für meine eigene liberale Geisteshaltung gewinnen konnte. Ein gutes Erstimmenergebnis werte ich als persönliche Anerkennung für meinen eigenen politischen Weg. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort 23.09.2009 von Heinz-Peter Haustein FDP

Sehr geehrter Herr Dr. Heiser,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Da Sie sich auch per E- Mail an mich gewandt haben, möchte ich hier lediglich auf meine E- Mail an Sie vom heutigen Tag verweisen.