Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Andreas L. • 12.02.2009
Frage an Ties Rabe von Andreas L. bezüglich Gesundheit
Portrait von Ties Rabe
Antwort 20.02.2009 von Ties Rabe SPD

(...) Inzwischen habe ich meine Meinung geändert. Es sollte in Hamburg in Gaststätten ein absolutes Rauchverbot geben – wie in anderen Ländern auch. Wie Sie bereits erwähnten, funktioniert das absolute Rauchverbot in anderen europäischen Ländern ja auch. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 12.03.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Auch hier ist klar, dass die Gemeinschaft die Nachteile des Betroffenen nicht vollständig kompensieren kann. Es muss aber immer wieder neu geprüft werden - und gerade im Fall der Contergan-Betroffenen tun wir dies -, welche Leistungen die Gemeinschaft erbringen kann, um den Betroffenen das Leben zu erleichtern. (...)

Portrait von Marion Caspers-Merk
Antwort 25.02.2009 von Marion Caspers-Merk SPD

(...) Das heißt, die Infrastruktur, also Bahnhöfe, Schienen und Energieversorgung sind weiterhin ganz in staatlicher Hand, außerdem bleibt die Konzernstrategie unbeeinflusst von Dritten. Ziel der Reform ist darüber hinaus, dass die Bahnkunden profitieren. Wir wollen mehr Wettbewerb auf der Schiene. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort 06.03.2009 von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung

(...) DIE LINKE hat sich deshalb in der Vergangenheit für eine grundsätzliche Orientierung an einem in Finnland praktizierten Modell ausgesprochen. Dort werden z.B. bei Geschwindigkeitsüberschreitungen bis zu maximal 20 km/h Verwarnungsgelder nach einem festen Bußgeldrahmen verhängt. (...)

Portrait von Jan Korte
Antwort 04.03.2009 von Jan Korte Die Linke

(...) Ich habe mich sehr darüber gefreut von Ihnen zu lesen, dass es ein größeres Interesse an einer Gesprächsrunde und/oder Veranstaltung zum Thema Grundeinkommen in Bitterfeld gibt und sehr gerne komme ich Ihrem Wunsch hierzu nach. Krankheitsbedingt musste ich allerdings meine nächsten Wahlkreistage absagen, was ich zutiefst bedauere, wie Sie sich sicher denken können. (...)