Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank S. • 12.02.2009
Frage an Christian Schmidt von Frank S. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Christian Schmidt
Antwort 03.03.2009 von Christian Schmidt CSU

(...) Wir (die CDU/CSU-Bundestagsfraktion) unterstützen dieses Anliegen grundsätzlich, hatten uns aber in den Verhandlungen mit der SPD zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) dafür eingesetzt, dass der neue Anlagenbegriff nicht für bereits bestehende Anlagen Anwendung findet, sondern insoweit eine Art Vertrauensschutz angewendet wird. Dazu hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen Antrag in die Koalitionsverhandlungen mit der SPD-Fraktion am 29. (...)

Frage von Karl K. • 12.02.2009
Frage an Detlef Parr von Karl K. bezüglich Jugend
Portrait von Detlef Parr
Antwort 06.04.2009 von Detlef Parr FDP

(...) ich pflichte Ihnen voll und ganz bei: Erwachsene die in geschlossenen Räumen vor Kindern rauchen, nehmen Ihre Vorbildfunktion und Ihre Verantwortung gegenüber den Kindern in erschreckender Weise nicht wahr. Sie fügen den Kindern durch den Zwang zum Passivrauchen großen Schaden zu. (...)

Frage von Rolf S. • 12.02.2009
Frage an Hermann Kues von Rolf S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Hermann Kues
Antwort 02.03.2009 von Hermann Kues CDU

(...) Ich gehe davon aus, dass das Bundesverfassungsgericht das deutsche Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon im Ergebnis halten wird. Denkbar ist, dass das Bundesverfassungsgericht in einigen Fragen noch Anforderungen formuliert. (...)