Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Detlef H. • 12.02.2009
Frage an Eva Gümbel von Detlef H. bezüglich Verkehr
Dr. Eva Gümbel (C) Daniela Möllenhoff
Antwort 28.06.2010 von Eva Gümbel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aus ökologischer Sicht ist es wünschenswert, dass noch mehr Menschen auf einen attraktiven öffentlichen Nahverkehr umsteigen. (...) Die Frage ist daher, bauen wir das bestehende U- und S-Bahnnetz weiter aus oder bauen wir eine Stadtbahn. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort 05.03.2009 von Karl Schiewerling CDU

(...) Allerdings erscheint mir das Modell der Umsatzbeteiligung der falsche Ansatz. Der Grund hierfür ist, dass der Umsatz kein Indikator für einen erfolgreichen Wirtschaftszeitraum ist. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 13.02.2009 von Clemens Binninger CDU

(...) haben Sie vielen Dank für Ihren Beitrag. Ich teile Ihre Kritik an der im Erneuerbare-Energien-Gesetz vorgesehenen Regelung. Auch aus meiner Ansicht nach ist es notwendig und richtig, dass es für Anlagen, die vor Inkrafttreten der Novelle eingerichtet wurden, einen Bestandsschutz gibt. (...)

Portrait von Lale Akgün
Antwort 02.03.2009 von Lale Akgün SPD

(...) In der türkischen Strafprozessordnung gibt es in § 45 ein Zeugnisverweigerungsrecht. Dieses ist so ausgestaltet, wie auch das Zeugnisverweigerungsrecht in der deutschen Strafprozessordnung (§ 52) mit dem Unterschied, dass das türkische Zeugnisverweigerungsrecht auch Personen umfasst, mit denen sich der oder die Angeklagte in einem "Kindschaftsverhältnis" befindet, womit z.B. adoptierte Kinder gemeint sind. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 19.02.2009 von Marina Schuster FDP

(...) Im Rahmen dieser Regeln werden also Bonuszahlungen und Abfindungen im Regelfall ausgesetzt. Dies trifft natürlich nicht auf die Unternehmen zu, die nicht den Rettungsschirm in Anspruch nehmen. (...)