Frage von Isabella B. • 26.02.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.04.2024
Ich stimme Ihnen zu: Arbeit ist die beste Integration. Dennoch ist im Grundgesetz festgelegt, dass niemand in Deutschland zu einer Arbeit gezwungen werden kann.
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Frage von Hanne R. • 26.02.2024
Antwort von Reinhard Houben FDP • 28.02.2024
Die Entwicklungszusammenarbeit im Sinne der 17 Nachhaltigkeitsziele der UNO gehört zu unseren politischen und humanitären Verpflichtungen.
Frage von Tom S. • 26.02.2024
Antwort von Johann Saathoff SPD • 29.02.2024
Ich wünschte mir ebenfalls, dass der Bund bei der amtsangemessenen Alimentation bereits eine Regelung geschaffen hätte. Das BMI kann bei der Umsetzung leider nicht autonom agieren, es gibt viel Gesprächsbedarf.
Frage von Philipp R. • 26.02.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 26.06.2024
Um nicht jeden neu aufkommenden Wirkstoff einzeln einstufen zu müssen, wurde 2016 das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NpSG) eingeführt, womit (im Gegensatz zum BtMG) ganze Stoffgruppen eingruppiert werden können.
Frage von Leo B. • 26.02.2024
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ralf S. • 26.02.2024
Antwort von André Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.03.2024
Ich bin leider weder mit den Details des Umbaus vertraut, noch kann ich für das Bezirksamt sprechen und bitte sie die Bürgermeisterin direkt zu kontaktieren.