Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Bezüglich des Yasuni-Projekts liegen uns derzeit leider noch keine neuen Erkenntnisse vor. Der letzte Stand der Dinge ist, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung derzeit ein Antwortschreiben der ecuadorianischen Regierung prüft. (...)

(...) Das De-Mail-Gesetz wird das rechtsverbindliche und vertrauliche Versenden von Dokumenten und Nachrichten über das Internet ermöglichen. Wir schaffen damit die rechtlichen Voraussetzungen, dass Korrespondenz mit Behörden und Unternehmen, die heute noch per Brief erfolgen muss, künftig mit sicherer De-Mail stattfinden kann. Abgesicherte Anmeldeverfahren und die verschlüsselte Übermittlung der Nachrichten sorgen für den verbindlichen Versand und Empfang von De-Mails. (...)

Sehr geehrter Herr Krause,

(...) Über 90 Prozent des anfallenden Atommülls stammen aus Krankenhäusern, Forschungseinrichtungen, Universitäten und industriellen Anwendungen. „Nur“ 10 Prozent entstammen den abgebrannten Brennelementen. (...)

(...) Darunter fallen auch im Rahmen der Stilllegung abgebaute radioaktive Anlagenteile. Die Betreiber der Kernkraftwerke müssen für die Zwischen- und Endlagerung zahlen, wie Sie beispielsweise § 21a und § 21b Atomgesetz in Verbindung mit der Endlagervorausleitungsverordnung entnehmen können. Die Betreiber der Kernkraftwerke bilden deshalb für die Entsorgungskosten in ihren Bilanzen Rückstellungen. (...)