Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Brauksiepe
Antwort von Ralf Brauksiepe
CDU
• 14.08.2008

(...) Die Ausschüsse bestehen in dieser Wahlperiode aus 13 bis 41 Mitgliedern. Sie werden daher beobachten können, dass sich die Zusammensetzung des Plenums nach jedem Tagesordnungspunkt ändert. Die nicht im Plenarsaal anwesenden Abgeordneten nehmen in der Zeit, in der ihre Tagesordnungspunkte nicht debatiert werden, andere Gesprächstermine mit Verbänden und Besuchergruppen wahr, bearbeiten ihre Post oder nehmen an Gremiensitzungen teil. (...)

Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 04.08.2008

(...) Die CDU macht den weiteren wirtschaftlichen Aufbau Ostdeutschlands zu einem Schwerpunkt ihrer Arbeit. Kern des Papiers ist unter anderem die Unterstützung der ostdeutschen Wirtschaft, damit vor allem mittelständische Unternehmen und Handwerksbetriebe wieder mehr Menschen einstellen können. Ferner wird die Bildung in den Mittelpunkt gerückt. (...)

Portrait von Rolf Stöckel
Antwort von Rolf Stöckel
SPD
• 21.07.2008

(...) Wie schon vor einigen Monaten, kann ich auch heute nur darauf verweisen, dass Schadensersatzansprüche im Rahmen der bestehenden rechtlichen Möglichkeiten geltend zu machen sind. Staatlich finanzierte Hilfen gibt es nicht und nicht jedes wirtschaftliche Risiko oder Lebensrisiko lässt sich versichern, schon gar nicht durch das Gemeinwesen. (...)

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