Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort 14.05.2009 von Heinz-Peter Haustein FDP

(...) Doch insgesamt haben wir Deutschen eine Verfassung, auf die wir wirklich stolz sein können, mit Rechten und Freiheiten, die es im weitaus größeren Teil der Erde nicht gibt. Und die Ostdeutschen, das sage ich Ihnen als Sachse, können besonders stolz sein. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 07.05.2009 von Sebastian Edathy SPD

(...) 1) Mein Kollege, der CDU-Bundestagsabgeordnete Willi Zylajew, befürwortet wie ich eine Änderung des Staatsangehörigkeitsrechtes in dem in meiner vorherigen Antwort an Sie vom 5. Mai 2009 dargelegten Sinne. (...)

Frage von Michael S. • 05.05.2009
Frage an Helga Lopez von Michael S. bezüglich Familie
Portrait von Helga Lopez
Antwort 15.05.2009 von Helga Lopez SPD

(...) Ich glaube, es ist langsam an der Zeit, die Altregelung zu überdenken und als Grundsatz beiden Eltern das Sorgerecht zu geben, und zwar unabhängig davon, ob sie verheiratet sind oder nicht. Denn Väter, die sich nicht kümmern, böswillig ihren monetären Verpflichtungen nicht nachkommen oder nur "auftauchen", um Stress zu machen, kann man dann ja, wie eheliche Väter nach der Scheidung auch, vom Sorgerecht ausschließen. (...)

Portrait von Matthias Groote
Antwort 17.06.2009 von Matthias Groote SPD

(...) Ich halte eine direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Entscheidungsprozessen in einer Kommune, so wie es die niedersächsische Gemeindeordnung vorsieht, für ein wesentliches Element demokratischer Umgangsformen vor Ort. Die Kommunalaufsicht des Landkreises Leer hat das von Ihnen angestrengte Bürgerbegehren für unzulässig erklärt. Ob das Bürgerbegehren tatsächlich zulässig ist oder nicht, dass können sicherlich nur noch Gerichte klären. (...)

Portrait von Jürgen Koppelin
Antwort 06.05.2009 von Jürgen Koppelin FDP

(...) Eine inhaltliche Auseinandersetzung zu Sachfragen ist Bestandteil politischer Kultur. Es wäre ja auch schlimm, wenn in einer Partei alle die gleiche Meinung haben müssten. Besonders in einer liberalen Partei muss es dem einzelnen Parteimitglied gestattet sein, auch eine abweichende Meinung zu äußern. (...)