Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Stang,

(...) Die Heimattreue Deutsche Jugend ist mit ihren Zielen und Aktivitäten nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar, weshalb ich den von Ihnen angesprochenen Antrag auf Prüfung eines Vereinsverbotes für erforderlich halte. (...)

Sehr geehrte Frau Schmidt,

(...) Gerade in dem die SPD sich zu dieser schrittweisen Initiative bekennt, werden Arbeitsplätze in Deutschland gesichert. Als Initiative der Europäischen Union werden alle Mitgliedsländer in die Pflicht genommen, um ein Abwandern von Firmen in diesbezüglich günstige Länder zu verhindern. (...)

(...) Der Duden definiert das Wort „konspirativ“ mit a) eine (politische) Verschwörung bezweckend, anstrebend; b) zu einer Verschwörung, in den Zusammenhang einer Verschwörung gehörend. Das gilt weder für die Bilderberg-Konferenz noch für die von mir genannten Beispiele. (...)