Sehr geehrter Herr Schmidt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 05.06.2009 von Evelyne Gebhardt SPD
Antwort 04.06.2009 von Franz Bergmüller AfD
(...) die Milchmengensteuerung müsste wie in Kanada flexibilisiert werden, die Mineralölsteuer drastisch reduziert werden, Milchersatzprodukte durch Reinheitsgebot verboten werden, die Agrarpolitik mehr regionialisiert und die Verbraucher sensibilisiert werden, damit Lebensmittel wieder was wert sind. Auch die macht der Lebensmittelkonzerne muss gebrochen werden! (...)
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP
Antwort 05.06.2009 von Evelyne Gebhardt SPD
(...) da liegen Sie falsch. Richtig ist, dass die Immunität der Beamten der EU nach Art. 17 des von Ihnen genannten Protokolls aufgehoben werden muss, wenn dies von den Justizbehörden eines Mitgliedslandes beantragt wird. (...)
Antwort 15.06.2009 von Brigitte Zypries SPD
(...) Die wissenschaftliche Studie zum gemeinsamen Sorgerecht wurde gerade erst in Auftrag gegeben. Mit Ihrem Abschluss ist Ende 2010 zu rechnen. (...)
Antwort ausstehend von Peter Hettlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN