Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Stünker
Antwort 02.07.2009 von Joachim Stünker SPD

(...) Sehr geehrter Herr Koch: In der Politik kann man nicht immer so, wie man eigentlich möchte. Erst recht nicht in einer Koalition mit der CDU. Daher hoffen wir auf andere Mehrheiten nach der Wahl. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 30.06.2009 von Enak Ferlemann CDU

(...) Der Kinderfreibetrag und der Freibetrag für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung kommen nur dann zum Ansatz, wenn sie günstiger als das Kindergeld sind. Das prüft das Finanzamt automatisch mit der Steuererklärung – das ist die so genannte Günstigerprüfung. (...)

Portrait von Martin Gerster
Antwort 30.06.2009 von Martin Gerster SPD

(...) Was die Existenz von Landeslisten angeht, möchte ich Ihnen einmal die Gegenfrage stellen: Warum sind Sie eigentlich so sicher, dass Landeslisten nur dazu dienen, „verdienten Soldaten“ etwas „zuzuschustern“? Würde ich als Listenplatzinhaber dies genau so sehen, müsste ich wohl zurücktreten, allein meines Selbstwertgefühls wegen. (...)

Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 19.07.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wie viele der Schreibtischtäter unter aktuelle Regelung fallen, ist mir leider nicht bekannt. Ich habe Ihre Frage zum Anlass genommen, bei der Bundesregierung mit einer schriftlichen Frage nachzuhaken. (...)

Portrait von Kersten Steinke
Antwort 01.07.2009 von Kersten Steinke Die Linke

(...) nehmen Sie doch bitte die bisherigen Antworten zu diesem Thema zur Kenntnis. Auch auf die Richtlinien unter www.bundestag.de (Stichwort Petitionen) wurde bereits mehrfach verwiesen. (...)