Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas V. • 25.01.2022
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 26.01.2022 ich kann mich nur meiner Fraktionskollegin Heike Baehrens anschließen, die sich in dem von Ihnen verlinkten Artikel wie folgt äußert: „Die soziale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen darf nicht vom Impfstatus abhängen. Darum halte ich die Stiko-Empfehlung für richtig."
Frage von Matthias H. • 11.01.2022
Antwort von Klaus Holetschek CSU • 08.02.2022 es ist das erklärte Ziel der Staatsregierung, in den Schulen durchgängigen Präsenzunterricht zu ermöglichen.
Frage von Kevin M. • 11.01.2022
Antwort von Philipp Hartewig FDP • 27.09.2022 Ich bin davon überzeugt, dass auch die Kinder- und Jugendrechte im IfSG nun noch nachhaltiger und bewusster berücksichtigt worden sind - so ist auch eine Zutrittsbeschränkung im Sinne einer 2G- oder 3G-Regelung nun nicht mehr im IfSG enthalten und gehört so der Vergangenheit an!
Frage von Christoph G. • 08.01.2022
Antwort von Sören Bartol SPD • 10.01.2022 Leider liegen mir keine Informationen zu den geplanten Demonstrationen in Kaiserslautern und Umgebung vor.
Frage von Wolfgang D. • 31.12.2021
Antwort von Marco Buschmann FDP • 13.01.2022 Deswegen bleibt Präsenzunterricht oberstes Gebot.
Frage von Melanie K. • 27.12.2021
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD