Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird im Moment sehr intensiv diskutiert – nicht nur in Brandenburg und Deutschland insgesamt, sondern auch in vielen anderen europäischen Ländern. Ich begrüße das sehr, weil sich eine Gesellschaft darüber verständigen sollte, welche Art von öffentlich-rechtlichem Rundfunk sie haben will, wie öffentlich-rechtlicher Rundfunk aussehen soll, wie er gerade in Zeiten sich massiv ändernden Medienverhaltens besser akzeptiert wird und wie er besser und stärker relevant sein kann. (...)

(...) Aber es wird wohl auch schwierig sein, es allen recht zu machen. Die privaten Sender sehe ich so gut wie nie und bin sehr froh darüber, dass wir ein gutes öffentlich-rechtliches Angebot haben. (...)

(...) Anregungen für den weiteren Fortgang in der Sache waren aber damals nach meiner Erinnerung nicht mehrheitsfähig. Das ein "breiter Mantel der Verschwiegenheit herrscht" kann ich nicht bestätigen - durch die Stadtverwaltung und den Stadtrat wurden wiederholt Antworten gegeben, auch wenn Sie letztlich offenbar für Sie nicht befriedigend waren bzw. nicht Ihrer Meinung entsprachen. (...)

(...) nach der versprochenen Rücksprache mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion, die für Datenschutz zuständig sind, übersende ich Ihnen nun die inhaltliche Antwort auf Ihre Frage. (...) Dies gilt sowohl für Unternehmen, die in, als auch für solche, die außerhalb Deutschlands, wie die meisten Streaming-Dienste, sitzen. (...)

(...) Die deutsche Kultur lernen Sie am besten kennen, wenn Sie Ihren Bekanntenkreis und Freundeskreis bunt und vielfältig aufstellen. Besuchen sie unterschiedliche Kulturveranstaltungen, jetzt im Wahlkampf auch gerne politische Veranstaltungen. (...)