Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jessica Tatti
Antwort von Jessica Tatti
BSW
• 12.03.2016

(...) meine Partei und ich setzen uns für einen regulierten und verantwortungsvollen Umgang mit Cannabis ein, anstatt die Konsument_innen zu kriminalisieren und einem unkontrollierbaren Schwarzmarkt auszuliefern. (...)

Portrait von Thomas Poreski
Antwort von Thomas Poreski
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.03.2016

(...) Sollte der Gesetzentwurf nicht realisiert werden können, setzen wir uns in Baden-Württemberg für einen Modellversuch zur legalen Abgabe durch öffentlich-rechtliche Stellen unter Berücksichtigung des Jugendschutzes ein. Kurzfristig wollen wir die sogenannte „Geringe Menge“ für Cannabis nach dem Vorbild anderer Bundesländer auf 10 Gramm festsetzen. (...)

Frage von Kevin D. • 22.02.2016
Portrait von Helga Lerch
Antwort von Helga Lerch
FDP
• 23.02.2016

(...) "Abgabestellen" gibt es derzeit schon kontrolliert im Methadon Programm, welches in Rheinland-Pfalz über staatliche Gesundheitsämter läuft. (...) Eine Freigabe von Cannabis ist in der FDP umstritten. (...)

Portrait von Nina Klinkel
Antwort von Nina Klinkel
SPD
• 22.02.2016

(...) deutlich sinnvoller für andere Bereiche verwendbar, wie etwa bei der Drogenprävention oder der Gesundheitsfürsorge. Es gibt auch in der SPD Vorschläge, rechtliche Grundlagen für eine staatlich kontrollierte Produktion, für den Verkauf und für den legalen Besitz beschränkter (bundeseinheitlicher) Mengen Cannabis an Erwachsene zu schaffen. Dabei wäre natürlich unbedingt den Anforderungen des Gesundheits-, Verbraucher- und Jugendschutzes in Bezug auf Produktion und Vertrieb Rechnung zu tragen! (...)

Antwort von Stefan Heyde
Die Linke
• 18.02.2016

(...) Daher bin ich der Meinung, dass bei Erkrankungen, die in der Regel tödlich verlaufen oder welche die Lebensqualität besonders stark einschränken auch Therapien wie Cannabis übernommen werden sollten, die bislang noch nicht im Leistungskatalog der Krankenkassen verzeichnet sind. (...)

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