(...) Ein Moratorium hätte für den Rest der Legislaturperiode eine komplette Aufhebung aller Sanktionen beinhaltet, da diese erst nach einer Evaluation hätten wieder eingeführt werden sollen. (...) Die Auswahl der Sachverständigen erfolgt durch die Fraktionen entsprechend ihrer Sitzstärke im Bundestag. (...) Die Verhängung von Sanktionen erfolgt, wenn Auflagen des JobCenters nicht eingehalten werden. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.11.2015 von Matthias Bartke SPD
Antwort 07.12.2015 von Halina Wawzyniak Die Linke
(...) Sie haben Recht: Das Modell ist überholt. Seit langem kämpft DIE LINKE deshalb für eine bedarfsorientierte soziale Mindestsicherung. (...)
Antwort 18.11.2015 von Gesine Lötzsch Die Linke
(...) Die Armuts- und Reichtumsquote steigt gleichermaßen. So lautet das zentrale Ergebnis einer Kleinen Anfrage des Mitgliedes des Berliner Abgeordnetenhauses, Evrim Sommer vom Februar 2015. (...)
Antwort 01.07.2016 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sie beobachten richtig. Es werden immer mehr Menschen, die im reichen Deutschland in Elend leben. In den früheren Jahrzehnten waren es weniger. (...)
Antwort 10.11.2015 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrter Herr Schwarz,
Antwort 04.11.2015 von Andrea Nahles SPD
(...) Jobcenter handeln nicht eigenmächtig, sondern nach geltenden Richtlinien und Gesetzen. (...)