Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die SPD definiert sich schon seit 1959, genauer seit Verabschiedung des Godesberger Programms, nicht mehr als Arbeiterpartei sondern als Volkspartei, nach den Statuten offen und vom Programm her wählbar von Menschen aus allen Schichten der Bevölkerung. Mit dieser Entscheidung wollte die SPD, angetrieben vor allem von Herbert Wehner, aus der "ewigen Oppositionsrolle" im Bund herauskommen, was ihr 1966 über die erste Große Koalition und nach 1969 als führende Kraft in einer sozial-liberalen Koalition gelang. (...)

(...) den Fallwert legt nicht die Politik fest, sondern die Berechnungen dafür erfolgen nach den Vorgaben des Bewertungsausschusses unter der Beteiligung der Ärzteschaft. Der Fallwert ergibt sich aus den in der Vergangenheit tatsächlich erbrachten Leistungen der jeweiligen Arztgruppe und der Zahl der Patienten. (...)

(...) die von Ihnen angeführten Punkte zeigen, dass die Grünen ihre Wähler getäuscht und sämtliche ihrer Wahlversprechen gebrochen haben. Die Gründe, welche mich nach Bildung der schwarz-grünen Landesregierung in Hamburg dazu bewegt haben, von der GAL zur ödp zu wechseln, wurden allesamt mehr als bestätigt. (...)

(...) Obwohl wir noch gar nicht "in" der Politik sind, können wir bereits eine ganze Reihe umweltfreundliche Ergebnisse vorweisen. - Wir sind Praktiker. (...)

(...) Festhalten möchte ich auch: Mit der SPD wird es keine Ausweitungen der Sperren für kinderpornografische Internetseiten auf weitere Inhalte geben. (...)