Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Waltraud Siade
Antwort 14.08.2009 von Waltraud Siade VOLKSENTSCHEIDE

(...) Damit unsere (Volks-)Vertreter auch in unserem Sinne handeln können. - Bin allerdings auch der Meinung daß unsere (Volks-)Vertreter im Sinne des Volkes, der Gemeinschaft handeln sollten. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort 13.08.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) Wie Sie ebenfalls der Presse entnehmen konnten, hat es hierzu keine Alternative gegeben. Der Zusammenbruch des Bankensystems hätte unabsehbare Folgen für uns alle, für die ganze Welt gehabt und musste unbedingt vermieden werden (Systemrelevanz). Da sind sich die meisten Beobachter einig. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 16.08.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Ihre Frage kann ich nur mit einem klaren Ja beantworten. Nach Überzeugung der Piratenpartei hat die datentechnische Erfassung und Überwachung seitens des Staates in den letzten Jahren überhand genommen und ist im Allgemeinen nicht mehr hinnehmbar. Oft außerhalb der verfassungsrechtlich garantierten Rechtstaatlichkeit. (...)

Portrait von Franz-Xaver Romer
Antwort 01.09.2009 von Franz-Xaver Romer CDU

(...) Da die OSZE aber noch niemals Wahlbeobachter zu Bundestagswahlen entsandt hat, wurde der Einladung in diesem Jahr gefolgt. Ich gehe davon aus, dass auch bei der diesjährigen Bundestagswahl alle Bedingungen für eine freie, gerechte und demokratische Wahl gegeben sind. (...)

Portrait von Jens Kabisch
Antwort 13.08.2009 von Jens Kabisch SPD

(...) Diese Situation besteht vor allem in Afghanistan. Von daher ist eine Verlängerung des ISAF-Mandats die wohl schwerste Entscheidung. Ich bin nicht sicher, ob ich eine Verlängerung dieses Auslandseinsatzes mit meinem Gewissen vereinbaren kann, zumal ich mich selbst der Waffe verweigert habe. (...)