Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sandra Raddatz
Antwort 17.09.2024 von Sandra Raddatz FREIE WÄHLER

Rückkehrer wird es nur geben, wenn die Lebens-, Arbeits- und Wohnbedingungen stimmen. Dafür will die im Landtag kämpfen. 

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 26.09.2024 von Bärbel Bas SPD

Generell zielt unsere soziale Marktwirtschaft darauf ab, richtige Rahmenbedingungen zu setzen und nicht selbst als Unternehmer aktiv zu werden.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 13.02.2025 von Carmen Wegge SPD

Der Verkauf ist erlaubt, solange die Produkte eindeutig nicht-psychoaktiv sind. Dies haben wir im BtMG entsprechend angepasst.

Manfred Schiller, MdB
Antwort 12.09.2024 von Manfred Schiller AfD

Meine Vollmitgliedschaft im letzten Jahr der Legislatur: Ausschuss Petitionen

Hakan Demir
Antwort 12.12.2024 von Hakan Demir SPD

Für mich steht fest: Grenzkontrollen können keine Dauerlösung sein.

Portrait von Ludwig Scheetz
Antwort ausstehend von Ludwig Scheetz SPD