Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) ... eine neue politische Partei, die noch zeigen muss, wie sie zu politischen Themen außerhalb des Internets steht. (...)

(...) Allerdings gibt es kein Recht auf Privatkopie, sondern allenfalls eine gesetzliche Erlaubnis zur Privatkopie. Dieses sog. (...)

(...) Ohne an dieser Stelle auf alle - teilweise sehr komplexen - Aspekte einzugehen, stimme ich Ihnen zu, dass bei der GEMA manches verbesserungswürdig ist. Es gibt dazu ja auch eine Online-Petition an den Deutschen Bundestag, deren Anliegen ich vor allem im Blick auf ehrenamtliche Veranstalter teile. (...)

(...) Allerdings sehe ich Kinder und ihre Familien nicht als störenden Lärmfaktor, sondern als gleichberechtigte und willkommene Mitglieder unserer Gesellschaft an. Das ausgelassene Spiel, die ein oder andere Träne und auch die Diskussion der Eltern mit ihren Kleinen gehören für mich zum selbstverständlichen Alltag in unserer Stadt. (...)

(...) Zur angesprochenen Thematik möchte ich sagen, dass sich meine Fraktion - und ich mich persönlich - in der vergangenen Legislatur sehr intensiv mit der Thematik Palliativmedizin, Würde und Selbstbestimmung am Lebensende und Hospizbewegung beschäftig hat. Unseren Antrag ‚Leben am Lebensende – Bessere Rahmenbedingungen für Schwerkranke und Sterbende schaffen‘ mit der Bundestagsdrucksachennummer 16/9442 stimme ich voll und ganz zu. (...)

(...) Mit dem 2+4-Vertrag wurde eine abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland getroffen. Ohne Zweifel gehört dieser Vertrag, der an Stelle eines Friedensvertrages geschlossen wurde, zu den Meisterstücken der Diplomatie der miteinander verhandelnden Parteien. (...)