Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Maximilian Brym
Die Linke
• 24.09.2008

(...) Diese Feststellung ist absolut richtig. Trotz der Krise der CSU haben die anderen Parteien alleine keine Chance, die Mehrheit der CSU im Landtag zu verhindern. Dies obwohl die Herren Maget und Daxenberger von einem sogenannten „ Viererbündniss“ träumen. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort von Klaus Buchner
ÖDP
• 23.09.2008

(...) Unabhängig davon, wie man selbst zu diesen Entscheidungen steht, hätte man meiner Meinung nach unbedingt eine Volksabstimmung machen müssen. Der Vorwand, in Deutschland gebe es keine bundesweiten Volksabstimmungen, ist nur eine faule Ausrede. Denn im Grundgesetz sind sie prinzipiell vorgesehen. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 26.09.2008

(...) wie ich bereits in meiner von Ihnen zitierten Antwort erwähnt habe, stellt der im Lichtbild des Personalausweises ersichtliche "rote Punkt" ein holografisches Sicherheitsmerkmal dar. Ich möchte Ihnen gerne noch einmal versichern, dass in dieser Struktur keine personen- oder dokumentenbezogenen Daten enthalten oder gar gespeichert sind. (...)

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