Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Norbert Tscherner
BÜRGER-BLOCK e.V.
• 23.09.2008

(...) Familie und Jugend haben für uns höchste Priorität. Die Haushaltslage des Freistaates Bayern hat sich in den letzten Jahren verbessert. Die bisher vorgenommenen Kürzungen für Bildung und Jugendarbeit müssen deshalb zurückgenommen und massiv aufgestockt werden. (...)

Portrait von Bernd Schmidbauer
Antwort von Bernd Schmidbauer
CDU
• 25.09.2008

(...) Ihnen ist bekannt, dass die CDU der Überzeugung ist, dass ein einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn nicht der richtige wirtschaftspolitische Weg ist. Bekannte Wirtschaftswissenschaftler gehen von negativen Beschäftigungseffekten aus. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 25.09.2008

(...) Mit dem Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) haben wir 2002 dem im Grundgesetz festgelegten Diskriminierungsverbot für Menschen mit Behinderung Geltung verschafft. Ein zentrales Element des Gesetzes ist die Herstellung von Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen. (...)

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