Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Oliver Stey
Die Linke
• 25.09.2008

(...) Es ging ein anerkannter Radikaler "Jetzt red I" mächtig ans Werk zur geistigen Brunnenvergiftung des Landes und doch es ward nie auch nur ein Verfassungsschützer gesehen um derartige Dinge als Staatsfeindlich anzuprangern. In der Partei DIE LINKE um auf ihre Frage zurückzukommen, gibt es tatsächlich viele Menschen und viele Meinungen. Es herrscht nicht immer heiter Sonnenschein und platzen öfters Donner, Blitz und Regensturm übereinander herein. (...)

Frage von Holger W. • 23.09.2008
Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 24.09.2008

(...) Ihre "wohlgemeinte Anregung" möchte ich gern erwidern: Ich betrachte Polizei und Justiz als wesentliche Stützen für ein friedliches und lebenswertes Zusammenleben. Über Ermittlungserfolge freue ich mich. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 13.10.2008

(...) aus den genannten Gründen um eine Änderung bitten. Zeitarbeitsverhältnisse sind inzwischen ganz normale Arbeitsverhältnisse mit allen Rechten und Pflichten. Bei Eigenkündigung ist bei anschließendem Leitungsbezug mit einer Sperrzeit zu rechnen. (...)

Portrait von Leopold Herz
Antwort von Leopold Herz
FREIE WÄHLER
• 26.09.2008

(...) durch die jetzt endlich bekannt gewordenen Endlagergefahren und Risiken sehe ich die Atomenergie als keine mögliche Energieform der Zukunft.Wir sollten allerdings dann auch keinen tschechischen oder französischen Atomstrom importieren. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 24.09.2008

(...) Ich kann auch keinen Sinn darin erkennen, die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung ins Lächerliche zu ziehen. Die von Ihnen sarkastisch skizzierten Datenerhebungen wären in keiner Weise mit der Vorratsdatenspeicherung vergleichbar; der Grundrechtseingriff zur Datenerhebung würde in diesen (abwegigen) Fällen offensichtlich weitaus schwerer wiegen und die Verhältnismäßigkeit wäre bei weitem nicht mehr gewahrt. (...)

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