Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 26.08.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Ihren Ausführungen entnehme ich, dass auch Sie sich gegen Steuergeldverschwendung wehren. Ich bin der festen Überzeugung, dass unser Staat genug Geld einnimmt, es aber in Bereichen verplempert, aus denen er sich besser heraushalten sollte. (...)

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 24.08.2009 von Bodo Ramelow Die Linke

(...) Thüringen ist ganz bestimmt nicht mit wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Forderungen geholfen, die sich nicht umsetzen lassen. Gut bezahlte Arbeit wird es nur in Zusammenarbeit mit den zumeist kleinen und mittelständischen Unternehmen unserer Region geben, nicht wenn wir gegen sie arbeiten. (...)

Portrait von Mark Roach
Antwort 21.08.2009 von Mark Roach Die Linke

(...) - Und wir, DIE LINKEN, wollen das alles auch bezahlen können: in dem wir die Reichen, die Vermögenden, die Unternehmen wieder stärker besteuern. Was die Schröder-SPD und die Merkel-CDU von unten nach oben verteilt hat, muss wieder gerecht verteilt werden! (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort 26.08.2009 von Hans-Ulrich Klose SPD

(...) 2. Das insgesamt gute Krisenmanagement der Jahre 2008/09 ist im Wesentlichen sozialdemokratischen Ministern geschuldet: Peer Steinbrück und Olaf Scholz. Sie haben damit eine Tradition fortgesetzt, die man typisch sozialdemokratisch nennen könnte: Wenn es ums Eingemachte geht, braucht das Land praxisorientierte und durchsetzungsfähige Visionäre, eben Sozialdemokraten. (...)

Portrait von Günter Slave
Antwort 26.08.2009 von Günter Slave MLPD

(...) "Die MLPD ist eine Partei neuen Typs. Sie ist im Kampf gegen den Verrat am Sozialismus und die Verfälschung des Marxismus-Leninismus durch den modernen Revisionismus entstanden und arbeitet auf der Grundlage der proletarischen Denkweise. Der Verrat an den kommunistischen Idealen, die Verbrechen entarteter Elemente an der Spitze der Partei-, Staats- und Wirtschaftsführung in der ehemaligen DDR, ihre Machtergreifung als neue Bourgeoisie und der moderne Revisionismus der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) haben den Begriff des »Kommunismus« bei den Werktätigen in Misskredit gebracht. (...)

Antwort 09.09.2009 von Manuel Sarrazin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mit dem neuen grünen Gesellschaftsvertrag wollen wir den scheinbaren Gegensatz von Umwelt und Wirtschaft, von Bekämpfung der jetzigen Krise auf Kosten der Generationen und des Klimas auflösen. Wir wollen durch eine innovative ökologische und soziale Veränderung der Wirtschaft neue Arbeitsplätze schaffen, die nachhaltige Job_effekte haben und mit Klimaschutz etwas Gutes tun. (...)