Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 13.03.2009 von Ulrich Kelber SPD

(...) Alle diese Institutionen sind für Hinweise von Verbraucherinnen und Verbrauchern dankbar. Zur generellen Verbesserung der Rechtslage beraten wir derzeit den „Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung unerlaubter Telefonwerbung und zur Verbesserung des Verbraucherschutzes bei besonderen Vertriebsformen“, mit dem Missständen bei der Telefonwerbung und „untergeschobenen“ Verträgen ein Riegel vorgeschoben werden soll. Unter anderem sollen mit diesem Gesetz die Widerrufsrechte der Verbraucherinnen und Verbraucher beim Einkauf bzw. (...)

Portrait von Albert Rupprecht
Antwort 27.02.2009 von Albert Rupprecht CSU

Sehr geehrter Herr Schießl,

danke für Ihre Anfrage an Herrn Rupprecht. Er wird sich bemühen, Ihnen baldmöglichst eine Antwort zukommen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Katharina Mayer

Wiss. Mitarbeiterin

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 27.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Buck,

auch Ihre Frage habe ich bereits mehrfach beantwortet.

Wenden Sie sich bitte in Zukunft an einen Wahlkreisabgeordneten Ihres

Vertrauens.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 17.03.2009 von Renate Schmidt SPD

(...) Der demografische Wandel (also niedrige Geburtenraten in Verbindung mit einer verlängerten Lebensdauer) stellt unser umlagefinanziertes Rentensystem außerdem vor zusätzliche Finanzierungsprobleme. Damit angemessene Rentenzahlungen auch für zukünftige Generationen noch finanzierbar sind, war die Erhöhung des Renteneintrittsalters um 2 Jahre ein notwendiges Übel. Um Menschen älterer Generation mit einem frühen Einstieg ins Berufsleben nicht zu benachteiligen, wird das Rentenalter von 2012 bis 2029 stufenweise erhöht. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 03.03.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wem es wirklich um Versöhnung und um die Erinnerung an menschliches Leid geht, der sollte klar und unmissverständlich die Grenzen der heutigen Republik Polen anerkennen. Eine mit Revanchismus und Gebietsforderungen offen oder auch nur untergründig vermischte Erinnerungskultur funktionalisiert dagegen das Leid von Menschen und verhindert ein würdiges Gedenken. (...)