Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Heß
Antwort 18.03.2009 von Petra Heß SPD

(...) Aber der Einsatz in Afghanistan – so wie er im Augenblick ausgeübt wird – ist keine Besatzung, im Gegenteil, der Einsatz dient der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung, bis die afghanische Polizei und das afghanische Militär selbst in der Lage sind dafür zu sorgen. Der Aufbau und die Ausbildung der afghanischen Armee und die Ausbildung einer afghanischen Polizei werden vielmehr sogar forciert und beschleunigt. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort 16.03.2009 von Gunther Krichbaum CDU

(...) Schuld ist in der Tat immer etwas persönliches. Der Verantwortung für das historische Erbe können sich aber nachfolgende Generationen nicht entziehen. (...)

Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort 11.03.2009 von Jörn Wunderlich Die Linke

(...) Ich stehe dafür, dass entsprechend Artikel 3 Grundgesetz ALLE Menschen vor dem Gesetz gleich sind, Männer und Frauen gleichberechtigt sind; und entsprechend Artikel 6 Grundgesetz Familien unter dem besonderen Schutz des Staates stehen müssen. Dabei umfasst für mich der Begriff Familie Begriff Familieche, sondern ALLE Lebensweisen, die Verantwortung für Kinder übernehmen - unabhängig von der sexuelle Orientierung oder anderen willkürlichen Einschränkungen. Jede und jeder, der in unserem Land lebt muss gleiche Rechte und Pflichten haben. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 16.03.2009 von Clemens Binninger CDU

(...) Unabhängig von bundespolitischen Erwägungen haben sich die Regierungsfraktionen im baden-württembergischen Landtag bereits auf ein nächtliches Verkaufsverbot für Alkohol an Tankstellen geeinigt. Noch ist unklar, ob das Verkaufsverbot an Tankstellen bereits ab 22.00 Uhr oder erst ab Mitternacht bis 6.00 Uhr gelten soll. (...)