Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 23.03.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) ich kann mir für die nächste Legislaturperiode realistischerweise zwei Regierungskonstellationen mit der SPD auf Bundesebene vorstellen. Eine Koalition mit der Linkspartei auf Bundesebene ist ganz klar keine realistische Alternative. Ich sehe mit der Linkspartei auf Bundesebene keine Möglichkeit, eine realitätsorientierte Politik zu betreiben. (...)

Portrait von Jürgen Kucharczyk
Antwort 24.03.2009 von Jürgen Kucharczyk SPD

Sehr geehrte Frau Bertram,

bittte entschuldigen Sie die Verzögerung, die durch die Recherche zustande kam. Meine Antwort ist eingestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Jürgen Kucharczyk

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 21.04.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) der Begriff "Killerspiele" ist kein Rechtsbegriff, sondern eher die umgangssprachliche Beschreibung für Video- und Computerspiele mit gewalthaltigen und -verherrlichenden Inhalten. Weder im Jugendschutzgesetz, im Jugendmedienschutz-Staatsvertrag noch im Strafgesetzbuch wird der Begriff "Killerspiele" verwendet. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort 23.07.2009 von Klaus Barthel SPD

(...) Nur liegt dies an der Finanzkrise, die man der Politik nur zum Teil anlasten kann. (...) Und jetzt soll die Inkompetenz "der Politiker" schuld sein? (...)