Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf P. • 27.10.2008
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 28.10.2008 (...) Am 9. Oktober 2008 wurde die massiv angeschlagene Kaupthing verstaatlicht. Zuvor hatte die isländische Regierung bereits die Kontrolle über die Institute Landsbanki und Glitnir übernommen, so hoffte der isländische Staat, die schwierige Lage auf dem isländischen Bankenmarkt zu beruhigen und Mittelabflüsse zu stoppen. (...)
Frage von Kai S. • 27.10.2008
Antwort von Gisela Piltz FDP • 09.01.2009 (...) Die Vergütung des Nachwuchswissenschaftler während Promotion und Habilitation sind unangemessen und bedürfen daher eines wissenschaftsangemessenen Vergütungssystems. Ihre Klage über die knappe Finanzierung Ihrer wissenschaftlichen Tätigkeit an der Hochschule während Ihres Promotionsstudiums findet daher in der FDP-Fraktion Widerhall in der nachdrücklichen Forderung nach einem Wissenschaftstarifvertrag. (...)
Frage von Kai S. • 27.10.2008
Antwort von Karin Kortmann SPD • 18.11.2008 (...) Beschäftigungen mit einem monatlichen Arbeitsentgelt in der sich anschließenden Gleitzone von 400,01 EUR bis 800,00 EUR sind zwar versicherungspflichtig, allerdings hat der Arbeitnehmer nur einen reduzierten Beitragsanteil am Gesamtsozialversicherungsbeitrag zu zahlen. Der Arbeitgeberbeitrag bleibt unverändert. (...)
Frage von Kai S. • 27.10.2008
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 03.12.2008 (...) Nach dem Urteil des Bundessozialgerichtes aus dem Jahr 1993 (Aktenzeichen: 12RK45/92) hat man als Promotionsstudent nicht mehr den vergünstigten Status eines Studenten, weil dieses Studium nicht mehr als Teil der ersten wissenschaftlichen Ausbildung gerechnet wird. Deshalb werden für Promotionsstudenten die Krankenkassenbeitragssätze nach einem Mindestbemessungssatz geregelt, der für alle Krankenkassen gleichsam gilt. (...)
Frage von Karl W. • 27.10.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 30.10.2008 (...) Ihr Verhältnis von WASG-Mitgliedern zu PDS-Mitgliedern mag in den neuen Bundesländern stimmen aber auf gar keinen Fall in den alten Bundesländern. Meine Aussage bezog sich auf die Vereinigung insgesamt, zumal im Statut festgelegt wurde, dass bei einem Bundesparteitag aus den alten Bundesländern etwa gleichviel Delegierte kommen wie aus den neuen Bundesländern. (...)
Frage von Rudolf B. • 27.10.2008
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 07.01.2009 (...) Oktober 2008, in dem Sie über die Internet-Seite www.abgeordnetenwatch.de um Information bitten, wie viele Söhne, Enkel und Töchter von Abgeordneten des Deutschen Bundestages derzeitig in Afghanistan Dienst leisten, danke ich Ihnen. (...) Hierzu teile ich Ihnen mit, dass im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung keine Daten erhoben werden, die eine Beantwortung Ihrer Frage ermöglichen. (...)