Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.08.2009 von Sylke Zehrfeld Die Linke

(...) Die Regelung der Hartz4-Gesetze, dass das Einkommen des Lebenspartners auf den Bedürftigen anzurechnen ist, verstößt nach meiner Meinung gegen den Individualgrundsatz der Sozialgesetze. Jeder sollte einen unabhängigen Anspruch auf staatliche Hilfe haben, denn jeder Einzelne ist ein Mensch, ist ein Individuum mit eigenen Bedürfnissen unabhängig von seinem Umfeld. (...)

Antwort 28.08.2009 von Renate Sauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich halte es vielmehr für richtig, dass Familien und alleinerziehende Mütter und Väter unterstützt werden. Hier ist das Armutsrisiko wesentlich höher als für Singels und kinderlose Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft. Deshalb bin ich mit den Bündnisgrünen der Auffassung, dass politisches Handeln mehr das Kindeswohl in das Zentrum rücken muss als die Familienform. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 03.09.2009 von Gustav Herzog SPD

(...) Die Rücksprache mit dem Verbindungsbüro der US air force Ramstein ergab, dass Ihre Vermutung insofern nicht zu treffend ist, als sich der Landeanflug nicht seit einiger Zeit verändert hat, vielmehr generell abhängig ist von verschiedenen Faktoren, z.B. von der Beladung oder davon, ob es sich hierbei um eine Sichtflugverfahren oder einen Instrumentenanflug handelt. Diese Faktoren bestimmen das in sich selbst homogene Anflugmuster. (...)