Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert B. • 17.10.2008
Antwort von Martin Burkert SPD • 25.11.2008 (...) Es geht nicht um Geschenke an die Banken, sondern um den Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Denn ein funktionierender Finanzmarkt ist wichtig für alle: für den, der Altersvorsorge betreibt, für den Sparer und für mittelständische Betriebe, die ohne Kredite keine Investitionen tätigen können. Ziel des Rettungspaketes ist es, Arbeitsplätze und Wachstum in Deutschland zu sichern. (...)
Frage von Robert B. • 17.10.2008
Antwort von Peter Struck SPD • 28.10.2008 (...) Allerdings lehnen wir das von Bündnis 90/ Die Grünen geforderte Recht des Bundestages auf Einzelfallentscheidungen der Anträge von Banken ab. Entscheidungen dieser Art kann der Bundestag nicht treffen, sie fallen vielmehr unter die Verantwortung der Bundesregierung. (...)
Frage von Robert B. • 17.10.2008
Antwort von Stefan Müller CSU • 05.11.2008 (...) Im Interesse der Sicherung von Arbeitsplätzen, der Stabilisierung des Wachstums und des Schutzes unseres freiheitlichen Wirtschaftssystems musste schnell, entschlossen und international abgestimmt gehandelt werden. Zum Rettungspaket gab es keine sinnvolle Alternative. Nicht zu handeln, wäre für uns alle die teuerste Reaktion gewesen. (...)
Frage von James M. • 17.10.2008
Antwort ausstehend von Ronald Pofalla CDU Frage von Philipp G. • 17.10.2008
Antwort von Kurt Segner CDU • 17.10.2008 (...) Ich halte die Gesetzesänderung für notwendig, um die Kinder und Jugendlichen in Deutschland vor gewalttätigen und Gewalt verherrlichenden Computerspielen zu schützen. Zwar können wir nicht verhindern, dass sich Interessierte diese Spiele weiterhin beschaffen, beispielsweise im Ausland. (...)
Frage von Merle N. • 17.10.2008
Antwort von René Röspel SPD • 03.11.2008 (...) nachhaltigere Produkte und Produktionsweisen unterstützen. Klimaschutz wird uns etwa ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes kosten. Der Schaden durch unterlassenen Klimaschutz wird 10-20mal teurer und die Zeche müssten die kommenden Generationen zahlen. (...)