Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Felix Döring
Antwort von Felix Döring
SPD
• 03.02.2023

Dieser „Wahnsinn“ wurde von Russland begonnen. So lange er andauert, unterstützen wir die Ukraine mit humanitärer, finanzieller und militärischer Hilfe.

Portrait von Helge Braun
Antwort von Helge Braun
CDU
• 26.01.2023

durch den Angriffskrieg Russlands ist nicht nur die Selbstbestimmung und die territoriale Integrität der Ukraine bedroht, sondern auch der Frieden und die Geltung des Völkerrechts auf dem Europäischen Kontinent. Um dauerhaft Frieden zu sichern, darf daher die russische Aggression nicht erfolgreich sein. Deshalb ist es erforderlich, die Selbstverteidigung der Ukraine so lange und so intensiv zu unterstützen, dass dieses Ziel erreicht wird.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 09.02.2023

weil es völkerrechtlich nicht geboten ist.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 29.03.2023

Deutschland darf im Hinblick auf die weitreichenden Konsequenzen für Europa und die NATO kein Kriegsteilnehmer werden. Mit der Entsendung von deutschen Soldaten in die Ukraine würde aber genau das passieren.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 26.01.2023

Ihr Hinweis auf die Probleme bei der Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist berechtigt. Maßgeblich für eine unverzügliche und schnellstmögliche Stärkung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr ist die Beschleunigung der Beschaffungsmaßnahmen. Die Beschaffung der Bundeswehr ist in der aktuellen Form inneffizient und teuer.

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 26.01.2023

das kann ich nicht bewerten, da es sich - worauf Sie selbst verweisen - um die australischen Streitkräfte handelt. Ich gehe davon aus, dass die Entscheidung zur Ausmusterung der Hubschrauber von den Australiern wohlüberlegt getroffen wurde.

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