Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marion Walsmann
Antwort 25.01.2023 von Marion Walsmann CDU

Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung wird derzeit erarbeitet und soll möglichst unkompliziert erfolgen. Für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer zuständig. Ab wann die Beantragung in Thüringen möglich ist, kann ich auf Grund der Zuständigkeit der thüringischen Staatsregierung nicht sagen.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 01.08.2023 von Bodo Ramelow Die Linke

hier haben wir mal zusammengefasst, wie es gehen kann.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet

Portrait von Robert Habeck
Antwort 18.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesetz der Strompreisbremse für Heizstrom ist am 23.06.2023 in dritter Lesung im Bundestag verabschiedet worden. Das Gesetz tritt in Kraft, sobald es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht ist.

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort ausstehend von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Tatsächlich wird hierzu vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz bereits seit einigen Monaten die Plattform klimaneutrales Stromsystem durchgeführt.