Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort von Sigmar Gabriel
SPD
• 02.02.2009

(...) neuartige Lebensmittel und –zutaten dürfen nur dann in der Europäischen Union in Verkehr gebracht werden, wenn sie gemäß einem festgelegten Verfahren zugelassen worden sind. Fraglich ist nun, ob das von Ihnen beschriebene Nährstoffkonzentrat ein neuartiges Lebensmittel oder eine neuartige Lebensmittelzutat im Sinne dieser EU-Verordnung ist und auf dieser Basis zugelassen ist. Ist das von Ihnen angesprochene Nährstoffkonzentrat nicht auf dieser Basis zugelassen, so muss die zuständige Behörde dieses Mittel zunächst überprüfen lassen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 15.11.2008

(...) Es gibt freilich einen Geheimtip gegen Online-Durchsuchungen: Verzicht auf Computer. Diese Methode ist absolut sicher. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 15.11.2008

Sehr gehrter Herr von Linden,

Sie erhalten von mir keine Antworten mehr. Der Grund ist Ihre vorletzte.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 13.11.2008

(...) Dann werden wir wissen, ob sich der Standort definitiv als Endlager eignet. Es ist nach Aussage vieler Experten äußerst wahrscheinlich, dass Gorleben ein geeigneter Standort für ein Endlager ist. Würden wir, bevor wir Gorleben zu Ende erkundet haben, mehrere Standorte gleichzeitig erkunden, so bestünde die Gefahr Milliardensummen umsonst auszugeben. (...)

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