Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eric M. • 19.11.2008
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 25.11.2008 (...) Auch die Kreditanstalt für Wiederaufbau kann unterstützend eingreifen. Opel ist nicht wegen eines falschen Geschäftsmodells, mangelnder Innovation oder verfehlter Produktpolitik in diese Lage gekommen, sondern wegen einer gefährdeten Forderung an die Muttergesellschaft General Motors. Das Problem liegt in der familiären Verflechtung zu General Motors. (...)
Frage von Franz S. • 19.11.2008
Antwort von Ernst-Reinhard Beck CDU • 24.11.2008 (...) Wissenschaftliche Untersuchungen haben jedoch eindeutig bestätigt, dass diese Lösung für die Dienstherren teurer würde als das bisherige Modell. Zudem zeigen Studien, wie wenig lohnend die Eingliederung der Beamten in das System der gesetzlichen Krankenversicherung selbst wäre. Berücksichtigt man die vielfältigen Probleme bei der Auflösung des bisherigen Beihilfesystems, wäre nicht nur lang-, sondern schon kurzfristig mit erheblichen Mehrausgaben zu rechnen. (...)
Frage von Carl W. • 19.11.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 18.06.2009 (...) Wie Sie sicherlich in den vergangenen Tagen vernehmen konnten, hat sich die SPD in ihrem Regierungsprogramm festgelegt und eine Teilkapitalprivatisierung soll nun nicht weiterverfolgt werden. (...)
Frage von Eberhard S. • 19.11.2008
Antwort von Silvia Schmidt SPD • 10.12.2008 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage, die sich nur schwer pauschal beantworten lässt. Das beste Mittel um Fachkräfte in Deutschland zu halten, ist die Schaffung neuer und innovativer Arbeitsplätze. Darum bemüht sich die Bundesregierung mit zahlreichen Programmen. (...)
Frage von Klaus- Peter S. • 19.11.2008
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Rüdiger R. • 19.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 12.12.2008 (...) die Bundesrepublik Deutschland wird sich militärisch an der EU-Operation gegen Piraterie vor den Küsten Somalias beteiligen. Wir werden allerdings niemals Weltpolizist. (...)