Antwort 04.09.2009 von Ulrike Merten SPD
Sehr geehrter Herr Struwe,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.09.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Die Behauptung, daß die EU-Verfassung bzw. der Lissabon die Wiedereinführung der Todesstrafe möglich machen, wird seit der Diskussion über die EU-Verfassung immer wieder aufgestellt. Ich habe dazu mehrfach Stellung genommen und dargestellt, daß die Begründung rechtlich nicht haltbar ist. (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Antwort 03.09.2009 von Lars Harms SSW
(...) Daher kann das Land nur Angebote zur Zusammenarbeit mit der Landesebene (Tourismusverband und insbesondere TASH) machen. Damit aber hier wirklich einmal geklotzt werden kann, muss hier durch das Land mehr Geld in die Hand genommen werden, denn der Tourismus ist einer der größten und wichtigsten Wirtschaftszweige, den wir haben. (...)
Antwort 04.09.2009 von Christine Buchholz Die Linke
(...) DIE LINKE steht als einzige Partei auch gegen jegliche Auslandseinsätze der Bundeswehr. Der Einsatz in Afghanistan wird von der Bevölkerung abgelehnt. (...)
Antwort ausstehend von Vera-Isabella Langer FDP