Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Stefan K. • 06.05.2009
Frage an Renate Schmidt von Stefan K.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort 06.05.2009 von Renate Schmidt SPD

(...) Ziel der SPD ist es, dass die betroffenen Frequenzbereiche in Form einer Versteigerung verteilt werden. Mit dem erzielten Gewinn soll dann speziell kleinen und mittelständischen Unternehmen geholfen werden die Umstellung zu vollziehen. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort 05.06.2009 von Tobias Pflüger Die Linke

(...) ich glaube, es wird immer wichtiger werden, dass wir die Zusammenhänge der fortschreitenden Militarisierung nach Außen mit der zunehmenden Militarisierung der Innenpolitik stärker in Verbindung bringen. Beide sind Ausdruck der Krise, in der sich das gegenwärtige kapitalistische System befindet. (...)

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort 27.05.2009 von Barbara Hendricks SPD

(...) Wenn es gelänge, den Zugriff auf Waffen zu verhindern und Leben zu retten, so ist damit noch nicht die für den Gewaltausbruch ursächliche Konfliktlage der Amokläufer gelöst. Dafür muss das familiäre und schulische Umfeld sensibilisiert und gestärkt werden. (...)