Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ziel des Einsatzes im militärischen und polizeilichen Bereich ist es, Sicherheit zu gewährleisten, damit der Aufbau vorankommt und das Land und seine Menschen wieder eine Zukunftsperspektive haben. Denn würde man heute Afghanistan wieder sich selbst überlassen, so würden innerhalb kürzester Zeit wieder jene Kräfte in Afghanistan die Macht an sich reißen, die schon in der Vergangenheit das Land terrorisiert haben und jenen Kräften eine Heimstatt boten, die den Terror auch in die übrige Welt getragen haben. (...)

(...) Ihre Frage, ob sich DIE LINKE für Geschlechtergerechtigkeit auch für Männer einsetzen wird, kann ich uneingeschränkt bejahen. Allerdings entnehme ich Ihren Ausführungen, dass wir davon eine unterschiedliche Vorstellung von haben. (...)

(...) Ihre Wertschätzung der Arbeit des Abgeordnetenkollegen Ilja Seifert teile ich. Ich habe seine Kandidatur stets unterstützt und werde es auch dieses Mal tun. (...)

(...) Wir möchten darauf hinweisen, dass der in der Anfrage behandelte Abwurf von Chaff/Düppeln aus Militärflugzeugen nichts mit dem zu tun hat, was seit Jahren unter dem Begriff "Chemtrails" in diversen Internetforen und einigen Presseveröffentlichungen debattiert wird. Letzteres halten wir für kompletten Unsinn. (...)

(...) 4) Die Koalitionsfraktionen werden sich in absehbarer Zeit mit den Vorschlägen befassen. Ich werde in der SPD-Bundestagsfraktion anregen, zunächst eine wissenschaftliche Studie über mögliche problematische Auswirkungen von "Paintball" zu veranlassen und erst nach Vorliegen eines Ergebnisses darüber zu entscheiden, ob "Paintball" verboten werden sollte. Ich sehe keine Notwendigkeit dafür, eine diesbezügliche Entscheidung übers Knie zu brechen. (...)