Frage von Andreas B. • 18.11.2008
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Micha L. • 18.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.11.2008
(...) Der Deutsche Bundestag ist auch als Gesetzgeber an das Grundgesetz gebunden. Die äußerste Grenze bei Grundrechtseigriffen ist immer Art. 1 Abs.1 GG. (...)
Frage von Robin K. • 18.11.2008
Antwort von Eckart von Klaeden CDU • 25.11.2008
Sehr geehrter Herr Kreutzkam,
Frage von Robin K. • 18.11.2008
Antwort von Bernhard Brinkmann SPD • 28.11.2008
Sehr geehrte Damen und Herren,
da der Vorgang bereits beim zuständigen Job-Center in Hildesheim bearbeitet wird, habe ich inzwischen von Herrn Kreutzkam Kopien des vorliegenden Schriftwechsels angefordert.
Frage von Martin G. • 17.11.2008
Antwort ausstehend von Peter Hettlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Gerhard K. • 17.11.2008
Antwort von Frank Schmidt SPD • 19.11.2008
(...) Zunächst einmal ist die Kaupthing Bank nicht Teil der deutschen Einlagensicherung. Einlagen bei der Kaupthing Bank sind somit nicht von der Garantieerklärung der Bundesregierung umfasst, da diese grundsätzlich nur für Banken gilt, die Teil der deutschen Einlagensicherung sind. Die Bundesregierung ist dennoch bestrebt, mit der isländischen Regierung zu einer Lösung im Hinblick auf Einlagen deutscher Sparer bei der isländischen Kaupthing Bank zu kommen. (...)