Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias M. • 30.11.2008
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 03.12.2008 (...) Wenn es uns gelingt, den Grundwehrdienst neben anderen freiwilligen Dienstleistungen auf eine breite Basis in der Gesellschaft zu stellen, werden wir mit den Freiwilligenzahlen keine Probleme bekommen. Wenn nur die Hälfte eines Geburtenjahrgangs sich für einen solchen Dienst entscheidet und die Bundeswehr dabei proportional berücksichtigt, ist der Bedarf gedeckt. (...)
Frage von Matthias M. • 30.11.2008
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.12.2008 (...) wir sind schon lange dafür, die Wehrpflicht abzuschaffen. Die Wehrpflicht hat keine Zukunft. Sie ist unter den heutigen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen die unsinnigste, ungerechteste und verschwenderischste Form, Nachwuchs für die Bundeswehr zu rekrutieren. (...)
Frage von Claudia S. • 30.11.2008
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 20.01.2009 (...) Allerdings bejaht die Rechtsprechung in Fällen, in denen beide Elternteile zur Leistung von Unterhalt verpflichtet sind und nur einer Unterhalt tatsächlich leistet, unter bestimmten Voraussetzungen einen familienrechtlichen Ausgleichsanspruch. Ein solcher Anspruch soll gewährleisten, dass die Unterhaltslast im Innenverhältnis zwischen den Elternteilen gerecht verteilt wird. Ein solcher Anspruch setzt allerdings voraus, dass die Mutter den Unterhalt in dem Umfang, in dem er jetzt gegen den Vater gerichtlich geltend gemacht worden ist, für den Vater erbracht hat, also in dem Wissen, dass sie etwas leistet, was eigentlich der Vater hätte leisten müssen. (...)
Frage von Tobias M. • 30.11.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 02.12.2008 Sehr geehrter Herr Mannhausen,
Frage von Gerlind L. • 30.11.2008
Antwort von Josef Göppel CSU • 02.12.2008 (...) eine zügige Lösung des Lärmproblems an der B 25 hat meine volle Unterstützung. Ich kann nachvollziehen, dass Sie nach der jahrelangen Diskussion nun Ergebnisse sehen wollen. (...)
Frage von Michael E. • 30.11.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 01.12.2008 (...) B. mal einen Blick in die Online-Enzyklopädie Wikipedia, in der Voraussetzungen skizziert werden, die es für eine Auszeichnung als UNESCO-Weltnaturerbe braucht. (...)