Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David Perteck
Antwort 02.09.2009 von David Perteck ÖDP

(...) Die Grünen schwatzen bekanntlich gerne von Umwelt- und Friedenspolitik und täuschen damit die Wähler. In Wirklichkeit betreiben sie jedoch offensichtlich eine Politik der Umweltzerstörung und des Krieges. (...)

Antwort 31.08.2009 von Hartmut Steins SSW

(...) Das ist in der Tat eine Entwicklung, die man bisher - soweit wie wie ich weiss, bisher nur der Schill Partei in HH - gelungen. Die Wahlbeteiligung von 67,6% im Saarland und die Verluste von CDU und SPD zeigen meines Erachtens jedoch, dass es sich hier mehr um eine Persönlichkeitswahl von Oskar Lafontaine handelt, der ja auch mal Ministerpräsident im Saarland war und hier doch Heimvorteil hat. (...)

Antwort 08.09.2009 von Raffaela Bubendorfer FDP

(...) in Afghanistan und anderen Krisengebieten in einem Friedensauftrag in einer ISAF Mission unter Leitung der NATO. Man muss die Entwicklungen, auch jetzt nach der Präsidentenwahl, abwarten um langsam immer mehr Verantwortung in afghanische Hände abzugeben. Ein konkretes Datum zum Abzug kann man hier nicht nennen. (...)

Portrait von Stephan Mayer
Antwort 23.09.2009 von Stephan Mayer CSU

(...) Meiner Ansicht nach kann der ISAF-Einsatz erst beendet werden, wenn die afghanische Regierung die Sicherheit und Stabilität im eigenen Land garantieren kann. Je schneller dieses Ziel erreicht wird, desto eher kann der militärische Einsatz der Bundeswehr beendet werden. Die Bundesrepublik Deutschland hat zu Beginn ihres Engagements in Afghanistan auch eine Verantwortung für das afghanische Volk übernommen und ihnen zugesagt, sie beim Wiederaufbau ihres Landes zu unterstützen. (...)

Porträtbild von Andreas Geisel
Antwort 03.09.2009 von Andreas Geisel SPD

(...) Sie fragen nach meiner Vision für Lichtenberg? Ich sage da immer, dass ich mir unseren Bezirk urbaner, bunter, toleranter und vielfältiger wünsche. Und meine damit, dass mich das rückwärtsgewandte Image "Stasi, Nazi, Plattenbau" enorm nervt. (...)