Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas L. • 30.11.2008
Antwort von Dagmar Enkelmann Die Linke • 18.12.2008 (...) Eine kritische Öffentlichkeit ist aus meiner Sicht dennoch sehr wichtig. Diese erzeugt den notwendigen Druck, Tierversuche - wo immer das möglich ist - zu vermeiden und das Signal zu senden, dass sie nur in einem sehr engen Rahmen akzeptiert werden, der immer kleiner gefasst werden muss. (...)
Frage von Thomas L. • 30.11.2008
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 13.01.2009 (...) Für mich als Tiermedizinerin, aber auch für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat der Tierschutz entsprechend seiner Verankerung im Grundgesetz einen sehr hohen Stellenwert. Wir setzen uns auf nationaler und auch auf internationaler Ebene für die Reduzierung von Tierversuchen ein. (...)
Frage von Sven J. • 30.11.2008
Antwort von Wolfgang Wodarg dieBasis • 02.12.2008 Sehr geehrter Herr Jantschek
Der von Ihnen zitierte Satz ist in der Tat missverständlich, denn er wurde aus dem Diskussionszusammenhang gerissen und unzulässig verabsolutiert.
Frage von Dieter O. • 30.11.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 30.11.2008 (...) es ist nicht richtig, dass auf dem Hamburger Parteitag gegen die Privatisierung der Bahn gestimmt wurde. Vielmehr wurde beschlossen, dass die SPD einen Einfluss von Finanzinvestoren auf die Unternehmenspolitik der Deutschen Bahn verhindern will. (...)
Frage von Hans C. • 30.11.2008
Antwort von Kerstin Griese SPD • 21.12.2008 Sehr geehrter Herr Cronewitz,
nein, ein entsprechendes Gesetz ist mir nicht bekannt.
Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Griese
Frage von Jörg S. • 30.11.2008
Antwort von Matthias Miersch SPD • 02.12.2008 (...) Mein fester Grundsatz ist, auch mit Respekt eine andere Meinung zu würdigen. Klar ist für mich auch, dass ich als Abgeordneter Bestandteil einer Parteiendemokratie bin, so dass das Recht nach §38 GG sehr sorgfältig abgewogen werden sollte. (...)