Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Moritz M. • 01.12.2008
Antwort von Klaus Hagemann SPD • 10.12.2008 (...) Meine bisherigen Recherchen dazu und ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des 1 FC Nackenheim haben ergeben, dass für den Platz, wie von Ihnen dargelegt, nun nicht mehr die Verbandsgemeinde Bodenheim zuständig ist. Die Entscheidung zur Anschaffung eines "Multifunktionsgerätes" zur Pflege des Kunstrasenplatzes fiel im Kreisausschuss Mainz-Bingen übrigens einstimmig, bei 15 Ja-Stimmen und einer Enthaltung. (...)
Frage von Helmut W. • 01.12.2008
Antwort von Bernd Posselt CSU • 01.12.2008 (...) Selbstverständlich beantworte ich Fragen, die über "Abgeordnetenwatch" an mich gerichtet werden, wie Sie sehen - freue mich aber auch über E-mails, die Bürger direkt an mich richten. So bleibt jedem Einzelnen überlassen, welchen Weg er wählt, um mit seinem Abgeordneten in Kontakt zu treten. (...)
Frage von Maik F. • 01.12.2008
Antwort von Andreas Schmidt CDU • 16.12.2008 (...) Der von Ihnen angesprochene § 184 c Strafgesetzbuch ist aufgrund der Umsetzung des Rahmenbeschlusses des Rates der Europäischen Union zur Bekämpfung der sexuellen Ausbeutung von Kindern und der Kinderpornographie geschaffen worden. Er stellt - zum Schutz von Kindern und Jugendlichen - in der Tat eine Verschärfung der bestehenden Rechtslage dar. (...)
Frage von Till N. • 01.12.2008
Antwort ausstehend von Frank Schwabe SPD Frage von Iris T. • 01.12.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 02.12.2008 Sehr geehrte Frau Tegtbur,
Frage von Michael U. • 01.12.2008
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 02.12.2008 (...) vier Milliarden Euro jährlich verzichten. Nach meiner Auffassung muss der soziale Ausgleich im Rahmen der Einkommensteuer organisiert werden, in die die Besteuerung von Erbschaften vergleichsweise einfach integriert werden könnte. Allerdings steht das Aufkommen aus der Erbschaftsteuer allein den Ländern zu, weshalb es sachgerecht wäre, auch die Erhebung der Erbschaftsteuer den Ländern zu überantworten. (...)