Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 14.09.2009 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ich bin der Meinung, dass die Wehrpflicht nicht mehr zeitgemäß ist und abgeschafft werden muss. Diese Auswahlwehrpflicht, die wir heute haben, wird von den Betroffenen als ungerecht und willkürlich empfunden. Sie ist bei weitem nicht mehr die gleich belastende Pflicht, die verfassungsrechtlich gefordert ist. (...)

Portrait von Michael Groschek
Antwort 19.08.2009 von Michael Groschek SPD

(...) ich setze auf eine flexible Bedarfsdeckung des erforderlichen Personals in der Bundeswehr. Des weiteren halte ich es für sinnvoll, nur noch die Menschen zum Dienst in den Streitkräften einzuberufen, die sich zuvor freiwillig dazu bereit erklärt haben. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 19.08.2009 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Und: nur mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag wird sich an den verkrusteten Strukturen in Thüringen etwas ändern. Wir sagen ja ganz bewusst: ALT RAUS - GRÜN REIN und meinen damit insbesondere das alte Denken und die derzeit tagtäglich erfahrbare Arroganz der Macht - vertreten u.a. durch Dieter Althaus, der sich zwar keinem Podium der SpitzenkandidatInnen stellt - und damit dem demokratischen Diskurs entzieht - aber mit dem Polizeihubschrauber zum Bieranstich einschwebt. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 24.08.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Bei der Bundestagswahl geht es uns nicht um Posten, sondern um die richtige Politik für unser Land. Die FDP steht für Leistungsgerechtigkeit, Weltoffenheit und Toleranz. (...)

Frage von Anne S. • 19.08.2009
Frage an Ralf Wätzig von Anne S.
Bild von Ralf Wätzig vor rotem Hintergrund
Antwort 20.08.2009 von Ralf Wätzig SPD

(...) Aus sozialdemokratischer Sicht muss es Ziel sein, eine aktivierende anstelle einer reagierenden Politik für den ländlichen Raum zu betreiben. Wir müssen Antworten geben auf die drängenden Fragen der Infrastruktur, des Bildungsangebotes, der Energieversorgung, der Inneren Sicherheit, der Gesundheitsvorsorge, der Entwicklung des Arbeitsmarktes und vieles mehr. (...)

Portrait von Roland Fischer
Antwort 02.09.2009 von Roland Fischer SPD

(...) aus dem Kontext Ihrer Fragen entnehme ich - vielleicht zu Unrecht - dass Sie einen Zusammenhang zwischen den Ausgaben des Staates für Auslandseinsätze und Sozialleistungen im weitesten Sinne herstellen. Davor möchte ich warnen - ich sehe diesen Zusammenhang in der konkreten politischen Entscheidung nicht. (...)