Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 22.09.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach wie vor werden große Anstrengungen unternommen, um die Arbeitsvermittlung in Deutschland zu verbessern. Zusätzliche 1.000 Job-to-Job-Vermittler sollen etwa seit kurzem dafür sorgen, dass diejenigen, die in der schwierigen wirtschaftlichen Situation arbeitslos werden und einen neuen Arbeitsplatz suchen, umgehend und intensiv betreut werden können. (...)

Frage von Ingolf H. • 20.08.2009
Frage an Elke Reinke von Ingolf H. bezüglich Familie
Portrait von Elke Reinke
Antwort 25.09.2009 von Elke Reinke Die Linke

(...) Dort, wo die Daseinsvorsorge in privater Hand betrieben wird, steht nicht mehr die Leistung für die Menschen im Vordergrund, sondern das Streben nach Gewinn. Wer die öffentliche Daseinsvorsorge privatisiert, schwächt die Demokratie, weil die unterschiedliche Wahl von Personen und Parteien dann für die Daseinsvorsorge keine Folgen mehr hat. (...)

Portrait von Heinrich Kolb
Antwort 29.09.2009 von Heinrich Kolb FDP

(...) Bedingt durch die demografische Entwicklung und den medizinischen Fortschritt wird es immer schwieriger, alle medizinisch notwendigen Leistungen für alle gesetzlich Krankenversicherten zu finanzieren. Deshalb sind mit dem GKV-Modernisierungsgesetz einige Einsparmaßnahmen beschlossen worden. (...)

Antwort 01.09.2009 von Heinrich Schwimmbeck Die Linke

(...) Nein, DIE LINKE plant sicher keine Mehrwersteuererhöhung. Dies würde die Menschen umso mehr belasten und treffen, je geringer ihr Einkommen ist, es wäre sozial ungerecht und eine weitere Umverteilung von unten nach oben. (...)