Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Geisler
Antwort 25.08.2009 von Andreas Geisler SPD

(...) Lieber ein Stück Fleisch oder Eier von glücklichen Tieren und dafür etwas weniger als das immer noch Tiere lebend weiter als bis zum Schlachthof gefahren werden. Auch Kontrollen bei den Herstellern und vor allem die klare Kennzeichnung was ist im Essen drin und zwar auf den ersten Blick erkennbar müssen deutlich besser werden. Das Beispiel Käseimitate was letztens durch die Presse ging ist doch auch Warnung genug. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 27.08.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Über 90% der atomaren Abfälle wird das ehemalige Bergwerk Schacht Konrad ab dem Jahr 2013 aufnehmen. Die Erkundung des Salzstocks Gorleben auf seine Eignung als Endlager für hochradioaktive Abfälle wurde durch die Rot-Grüne Regierung im Jahr 2002 gestoppt. Da Deutschland - ganz unabhängig vom Betrieb der Kernkraftwerke - dringend eine sichere Lösung für den Verbleib der hochradioaktiven Abfälle benötigt, wird sich die FDP für eine Wiederaufnahme der Erkundungsarbeiten im Salzstock Gorleben einsetzen. (...)

Portrait von Michael Musil
Antwort 25.08.2009 von Michael Musil BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Rahmen meiner Bemühungen das Thema "Natürliche Wirtschaftsordnung" ins Gespräch zu bringen, habe ich innerhalb der Partei die Bewegung "Grundeinkommen" unterstützt. Da mir aber die Finanzierungsmodelle des Grundeinkommens nicht gefallen - sie basieren alle auf Umverteilung - habe ich bereits vor 7 Jahren in einem regionalen Modell eine Variante ins Leben gerufen, die bis dato unwidersprochen ist und bestens funktioniert. Mangels Werbemöglichkeit und wegen politischen Gegenwind ist das Projekt im Westerwald weitgehend unbekannt. (...)

Portrait von Alexander Bonde
Antwort 27.08.2009 von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da die Einführung von Volksbegehren und Volksabstimmungen eine Änderung des Grundgesetzes notwendig macht, bedarf es einer verfassungsändernden 2/3 Mehrheit im Deutschen Bundestag. Die CDU/CSU nimmt aber zu Direkter Demokratie eine nicht verhandlungsbereite Blockadehaltung an den Tag. Obwohl sie etwa in Bayern eine lange und erfolgreiche Tradition von direkter Demokratie auf Landesebene zurückgreifen kann, argumentiert sie auf Bundesebene mit der angeblichen Unmündigkeit der Bürgerinnen und Bürger. (...)

Frage von Michael M. • 24.08.2009
Frage an Sönke Rix von Michael M. bezüglich Energie
Portrait von Sönke Rix
Antwort 25.08.2009 von Sönke Rix SPD

(...) Die SPD hält am Atomausstieg fest. Eine Laufzeitverlängerung würde die Gefahren dieser Risikotechnologie erhöhen und nur den Zweck verfolgen, die Gewinne der Stromkonzerne zu erhöhen. (...)

Antwort 26.08.2009 von Klaus Pfeifer Willi-Weise-Projekt

(...) sie liegen mit Ihrer Einschätzung richtig, daß die Liquid Democracy für mich interessant ist. Habe die gestern durchgesehen. (...)